Die Klimaerwärmung schreitet mit Riesenschritten voran und wir dürfen beim Klimaschutz keine Minute mehr verlieren. Wir brauchen jetzt neuen klimapolitischen Schwung. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordern 10 Sofortmaßnahmen, um Deutschland wieder zum klimapolitischen Vorreiter zu machen:
1. Ein Klimaschutzgesetz für Deutschland
2. Besseren Klimaschutz ins Genehmigungsrecht
3. Verabschiedung eines Energieeffizienzgesetzes
4. Einrichtung eines Energiesparfonds
5. Eine Novelle des Erneuerbare-Energien-Wärmegesetzes
6. 5000-Euro Zuschuss für Elektroautos
7. 2-Milliarden-Sofortprogramm für den öffentlichen Verkehr
8. Die Abschaffung des Steuerprivilegs für große Dienstwagen
9. Tempo 120 auf Autobahnen
10. Eine klimafreundliche öffentliche Beschaffung
In vier Jahren großer Koalition ist Deutschland zum Blockierer geworden, die Bilanz von Union und SPD in der Klimaschutzpolitik ist verheerend, deshalb ist auch die Europäische Union nur noch im Schneckentempo unterwegs. Die Kluft zwischen der dramatisch voranschreitenden Klimaerwärmung und den dringend notwendigen Klimaschutzmaßnahmen wird immer größer. Dabei läuft uns die Zeit davon. Jetzt sind es noch knapp 100 Tage bis Kopenhagen: Wir müssen schleunigst Grün umsteuern und können uns Blockaden à la Große Koalition oder sogar einen Rückwärtsgang mit Schwarz-Gelb wirklich nicht mehr leisten, weder beim Klimaschutz noch bei den Jobs von morgen.







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